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Impressum
Spartex.de ist eine eingetragene Marke und wird betrieben
und angeboten von der
Allgemeine
Verkaufsbedingungen (AVB/AGB) beim Verbrauchsgüterkauf
§ 1 Geltungsbereich und
Vertragsgrundlagen
(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und Verbraucher im
Sinne des § 13 BGB und spartex.de, betrieben durch fidelity-tele.com gmbh,
Düsseldorf – nachfolgend „Verkäufer“ genannt – abgeschlossenen Kaufvertrag über
die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen. (2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem
Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen
Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer
Annahmeerklärung. (3) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen
Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd
maßgebend. § 2 Preise, Versandkosten,
Zahlung
(1) In unseren Preisen sind die Verpackungskosten und die
gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. (2) Versand- bzw. Transportkosten werden bei Bestellungen an
eine im Inland und nicht auf einer bundesdeutschen Insel liegende Adresse
pauschal mit 4,90 EUR pro Karton berechnet. Für Lieferungen ins Ausland und auf
eine Insel werden die Versandkosten auf Anfrage mitgeteilt. (3) Die Zahlung im Online-Shop erfolgt mit PayPal oder per
Vorkasse. (4) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind wir
berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Wir behalten uns
insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen. § 3 Aufrechnung;
Zurückbehaltungsrecht
Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur
berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir
diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt
auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer
dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht jedoch nur dann ausüben, wenn Ihr
Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht. § 4 Liefer- und Leistungszeit
(1) Unsere Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich
unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns
ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden. (2) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte
Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in
Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung
unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen
lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. (3) Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haften
wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich
bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines
Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den
Fortfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen. (4) Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften
wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. (5) Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer
Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig
vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften
wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher
Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. (6) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit
berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist. § 5
Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.)
angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen.
Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund
dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können
unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe
völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog.
Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln
der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts
des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders
geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größenangabe
völlig identisch ist. Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken
oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider
lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten
Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter
verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im
Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich. Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der
Regel keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich
unberührt. Eindringlich
hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus
Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen
werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen
Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem ungewaschenen Tragen
insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen
Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden
Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen.
Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
§ 6 Rechte bei Mängeln
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen
Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach
unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er
nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten
konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn
wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung
berechtigt sind. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung
gewähren. (2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch
Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache
(Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den
Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die
Nachbesserung dreimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen.
Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt,
den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. (3) Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende
Schadensersatzansprüche geltend zu machen. § 7
Sonstige Haftung (1) Soweit sich aus diesen AVB einschließlich der nachfolgenden
Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von
vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen
gesetzlichen Vorschriften. (2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem
Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher
Fahrlässigkeit haften wir nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist
unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schadens begrenzt. (3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen
gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie
für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für
Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz. (4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel
besteht, können Sie nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die
Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers
(insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten
die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen. § 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur
vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum. § 9 Urheberrecht Sie haften als Auftraggeber allein, wenn durch die
Ausführung eines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt
werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter
wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen. § 10 Schlussbestimmung,
anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel
Auf unseren Vertrag findet Deutsches Recht Anwendung. Die
Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen
unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die
jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Für den Fall, dass Ihnen diese Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss in Schriftform
zugegangen ist, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen, dann, wenn Sie Ihnen – wie
z.B. bei der Option „Sofort-Kaufen“ bei eBay erst nach Vertragsschluss vorliegt, innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax,
E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4
BGB-InfoV). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung - Rückgabebelehrung Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen
innerhalb von zwei Wochen (bzw. eines Monats, sofern diese Rückgabebelehrung
erst nach Vertragsschluss erfolgt)
durch Rücksendung der gelieferten neuwertigen (ungetragenen und ungewaschenen)
Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform
(z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV). Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen
Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform
erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder
des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und
Gefahr, soweit Sie die ordnungsgemäße Rücksendung durch Einlieferungsbelege
o.ä. nachweisen können. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu
erfolgen an: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann
Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. - Ende der Rückgabebelehrung -
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